Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschloss in seiner Sitzung am 26. September die Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenach:

 

- 1. Änderungssatzung vom 17.10.2017 zur Friedhofsgebührensatzungsatzung der Stadt Eisenach

- Anlage zu § 5 der Friedhofsgebührensatzung

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Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.06.2017 folgenden Beschluss gefasst:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940050 –Wandelhalle- in Höhe von 40.000 € zur Finanzierung des 5. Bauabschnittes. Die Deckung in Höhe von 40.000 € erfolgt aus der Haushaltsstelle 61500.367050


Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.06.2017 folgende Beschlüsse...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschloss in seiner Sitzung am 26. September die Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eisenach:

 

5. Änderungssatzung vom 10.10.2017 zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach

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Im Rahmen des Anhörungsverfahrens für das o. g. Verkehrsbauvorhaben wird ein Erörterungstermin durchgeführt.

1. Der Erörterungstermin beginnt

am 25.10.2017, ab 10.00 Uhr

in 99817 Eisenach, Markt 2, Ratssaal, 1. OG

Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Anhörungsbehörde den Erörterungstermin bei Bedarf verlängern kann. Entsprechende Änderungen werden im Termin bekannt gegeben.

2. Im Erörterungstermin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen erörtert....

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Am Montag, 23.10.2017, findet die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus um 17:30 Uhr im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

 

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Wirtschaftsförderungsbericht der Stadt Eisenach 2014 - 2017 und Ausblick 2017

3) Sachstandsbericht Breitbandausbau

4) Sachstandsbericht zur Einführung eines Citymanagements

5) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

6) Sonstiges

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Amt für Landentwicklung und                                                          Meiningen, 04.10.2017
Flurneuordnung Meiningen

- Flurbereinigungsbehörde –

Frankental 1, 98617 Meiningen 

Flurbereinigungsverfahren Wutha
Az.: 3-3-0221

Im Flurbereinigungsverfahren Wutha, Wartburgkreis und Kreisfreie Stadt Eisenach, ergeht durch das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Meiningen folgende 


Entscheidung:

1. Die Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung vom 27.03.2007 sowie...

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Die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, Göschwitzer Straße 47, 07745 Jena-Göschwitz stellte mit dem Schreiben vom 26.06.2017 den Antrag auf Planergänzung gemäß Ziffer I. A.IV.2 des Planfeststellungsbeschlusses vom 09.12.2014 für den Hochwasserschutz Eisenach an der Hörsel Maßnahmenkomplex I.

Gemäß § 74 Abs. 4 Verwaltungsverfahrensgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S 2745) wird...

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Gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) vom 07. Mai 1993 (GVBl. S. 273) werden nachstehende Straßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet:

1. Parkplatz an der Gaststätte „Phantasie“

2. Radweg im OT Hötzelsroda an der Straße „Neue Wiese“

3. Straße im OT Stregda „Am Steinacker“

4. Straße in der Kernstadt „Jakobstraße“

1. Parkplatz an der Gaststätte „Phantasie“

        a. Parkplatz: Flur 71,Teilfläche des Flurstücks, 9878/4, ca. 1800 m²

        b. Zufahrt:     Flur 71,Teilfläche des...

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Bekanntmachung der Stadtverwaltung Eisenach über die repräsentativen Wahlbezirke in der Stadt Eisenach bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017

 

Die Stadt Eisenach ist in 43 allgemeine Wahlbezirke und fünf Briefwahlbezirke eingeteilt. In den Wahlräumen folgender Wahlbezirke werden für wahlstatistische Auszählungen Stimmzettel, auf denen Geschlecht und Geburtsjahrgruppe vermerkt sind, verwendet:


Wahlbezirk 23 - Volkshochschule

Briefwähler der folgenden Wahlbezirke:

...

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1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Stadt Eisenach wird in der Zeit vom 04. September 2017 bis 08. September 2017 während folgender Öffnungszeiten

 

Montag bis Donnerstag von 08.00 - 18.00 Uhr

Freitag von 08.00 - 16.00 Uhr

 

in der Stadtverwaltung Eisenach, Verwaltungsgebäude Markt 2, 1. Etage, Zimmer 122 im Wahlbüro (barrierefrei), 99817 Eisenach,

 

für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder...

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Aufgrund des § 8 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch das Erste Gesetz vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde - und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 24. 04. 2017 (GVBl. S. 91,...

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1.) Haushaltssatzung
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit  113.849.715 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und...

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Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2004 (BGBl. I S. 2738), zuletzt geändert durch Art. 7 der Verordnung vom 17.04.2014 (BGBl. I S. 388)

Am 22.06.2017 wurde im Stadtteil Stregda der Stadt Eisenach der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen amtlich festgestellt. Die Errichtung eines Sperrbezirkes gemäß § 10 Bienenseuchen-Verordnung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Aus diesem Grund erlässt das Landratsamt Wartburgkreis folgende A l l...

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Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -)

Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften
Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,...

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Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt. Von dieser Genehmigung wird die dargestellte Gewerbefläche GE „Bleiweißmühle“ (Bebauungsplan Nr. 37) als räumlicher Teil ausgenommen. Der von der Genehmigung ausgenommene räumliche Teilbereich ist in der Planzeichnung des...

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