Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Am Dienstag, dem 19.06.2018, findet die 84. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:


I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Genehmigung der Niederschrift über die 83. Sitzung am 5.06.2018 - öffentlicher Teil

3. Wahl der Vertrauenspersonen und deren Stellvertreter für die Schöffenwahl 2019-2023

4. Vorschlagsliste Schöffenwahl 2019-2023

5. Einführung der digitalen Ratsarbeit -...

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Am Donnerstag, dem 21.06.2018, findet die 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen um 18:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:


1) Eröffnung und Begrüßung

2) Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung am 28. Februar 2018

3) Sachstand Umsetzung Sanierung Mosewaldschule

4) Stärkung der Volkshochschule als Träger sprachlicher Integration Geflüchteter

5) Unveränderte Verlängerung der gültigen...

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Am Montag, dem 18.06.2018, findet die 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:


1. Eröffnung und Begrüßung

2. Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung am 05.03.2018

3. Stadtsanierung Eisenach - Gestaltung Telemannplatz - hier: Vorstellung der Entwurfsplanung durch das beauftragte Planungsbüro

4. Bebauungsplan Nr. 44 „Palmental“ - hier: Aufhebung des...

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Am Dienstag, dem 26.06.2018, findet die 42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:


I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Einwohnerfragestunde

3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4. Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung am 13.03.2018 - öffentlicher Teil

5. Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 12.06.2018 -...

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Die 6. Sitzung des Kulturbeirates findet öffentlich am Donnerstag, 21. Juni 2018, um 16.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses am Markt mit folgender Tagesordnung statt:


1. Eröffnung, Begrüßung

2. Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung

3. Aktueller Stand/Zwischenergebnis zur Erarbeitung des Kulturkonzeptes durch die Fa. „STADTart“ Dortmund, mit anschließender Diskussion

4. Sonstiges


gez. Dr. Jörg Hansenstellv. Vorsitzender des Kulturbeirates

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Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.


Für diese Maßnahmen werden...

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Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 03. Mai 2018 folgendes Stichwahlergebnis für die Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Eisenach festgestellt, welches hiermit bekanntgegeben wird:


I. Stichwahlergebnis

Zahl der Wahlberechtigten:                 34.925

Zahl der Wähler:                                13.729

Zahl der ungültigen Stimmabgaben:         184

Zahl der gültigen Stimmabgaben:        13.545


Auf die beiden Bewerber der folgenden Wahlvorschläge, zwischen denen die Stichwahl...

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Natura 2000 ist die Bezeichnung für ein zusammenhängendes Netz von Schutzgebieten innerhalb der Europäischen Union. Es umfasst sowohl Fauna-Flora-Habitat-Gebiete gemäß der FFH-Richtlinie von 1992 als auch Europäische Vogelschutzgebiete gemäß der EG-Vogelschutzrichtlinie von 1979. 


Mit 212 FFH-Gebieten, 35 FFH-Objekten und 44 Vogelschutzgebieten ist Thüringens einzigartiges Naturerbe mit seinen vielfältigen Kulturlandschaften Teil dieses Schutzgebietsnetzes.

Um seinen Wert weiterhin zu sichern,...

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Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24.11.2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558,...

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Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -)


Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften

Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,...

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2017 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

Die Grundsteuer wird mit den...

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1.) Haushaltssatzung
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit  113.849.715 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und...

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Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt. Von dieser Genehmigung wird die dargestellte Gewerbefläche GE „Bleiweißmühle“ (Bebauungsplan Nr. 37) als räumlicher Teil ausgenommen. Der von der Genehmigung ausgenommene räumliche Teilbereich ist in der Planzeichnung des...

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Aufgrund von § 90 Satz 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648) und § 19 Abs. 1 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach am 08.03.2017 folgende Satzung beschlossen:


§ 1 Zweck des Wasserwehrdienstes, Geltungsbereich

 

(1) Die Stadt Eisenach...

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 I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

 

1. Mit Beschluss vom 31.01.2017 zur Vorlage-Nr. 0671-StR/2016 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0482/2017).

 

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 05.04.2017, AZ 240.3-1512-003/17-EA, die beschlossene 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 

II. Öffentliche...

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