Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Die Thüringer Tierseuchenkasse führt die alljährliche amtliche Tierbestandserhebung entsprechend dem Thüringer Tierseuchengesetz durch - für das Jahr 2018 zum Stichtag 3. Januar 2018 durch. Gemäß Satzung der Tierseuchenkasse sind alle Tierbesitzer verpflichtet, ihre meldepflichtigen Tiere mit Hilfe eines amtlichen Erhebungsbogens (Meldekarte) anzuzeigen. Dies betrifft in erster Linie die Besitzer von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel und Bienenvölkern. 

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Am Montag, dem 18.12.2017, findet die 75. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:



I. Öffentlicher Teil

1)    Eröffnung und Begrüßung
2)    Genehmigung der Niederschrift über die 74. Sitzung am 21. November 2017 - öffentlicher Teil
3)    Sachstandsbericht zum Konsolidierungskonzept des Trink- und Abwasser Verbandes Eisenach-Erbstromtal
4)    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle...

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Die 1.Fischerprüfung 2018 findet am Freitag, dem 16. 03. 2018 um 16.00 Uhr statt.

Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für die Antragsteller, die ihren Wohnsitz in der Stadt Eisenach haben, bis spätestens 15. 02. 2018 bei der unteren Fischereibehörde der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 2, Zimmer 101, einzureichen.

Die Prüfungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro ist bei der Antragstellung zu entrichten.

 

Voraussetzung für die Zulassung zur Fischerprüfung ist der Nachweis der Teilnahme an...

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Alle Kinder, die bis zum 01. August 2018 sechs Jahre alt werden, sind bei der für die Anmeldung zuständigen Grundschule anzumelden. Ein Kind, das am 30. Juni 2018 mindestens fünf Jahre alt ist, kann zum Schulbesuch ab dem Schuljahr 2018/2019 angemeldet werden. 

Unabhängig von den bestehenden Grundschulbezirken ist eine Anmeldung am Grundschulteil der Gemeinschaftsschule möglich. Dazu bedarf es keines Gastschulantrages. Die Anmeldungen werden in den Sekretariaten der Schulen entgegen genommen. ...

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In der Stadt Eisenach ist die Schiedstelle II (Ost und Ortsteile) mit einer stellvertretenden Schiedsperson (Schiedsfrau/Schiedsmann) zu besetzen. Der Amtsbereich dieser Schiedsstelle umfasst die Bereiche Petersberg/ Fischbach, Hofferbertaue, Bahnhofstraße/Langensalzaer Straße mit den jeweils zugeordneten Straßen sowie die Ortsteile Berteroda, Hötzelsroda, Madelungen, Neuenhof-Hörschel, Neukirchen, Stedtfeld, Stockhausen, Stregda und Wartha-Göringen. 

Die Schiedspersonen sind zuständig für die...

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Aufgrund des § 8 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch das Erste Gesetz vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde - und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 24. 04. 2017 (GVBl. S. 91,...

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1.) Haushaltssatzung
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit  113.849.715 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und...

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Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2004 (BGBl. I S. 2738), zuletzt geändert durch Art. 7 der Verordnung vom 17.04.2014 (BGBl. I S. 388)

Am 22.06.2017 wurde im Stadtteil Stregda der Stadt Eisenach der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen amtlich festgestellt. Die Errichtung eines Sperrbezirkes gemäß § 10 Bienenseuchen-Verordnung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Aus diesem Grund erlässt das Landratsamt Wartburgkreis folgende A l l...

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Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt. Von dieser Genehmigung wird die dargestellte Gewerbefläche GE „Bleiweißmühle“ (Bebauungsplan Nr. 37) als räumlicher Teil ausgenommen. Der von der Genehmigung ausgenommene räumliche Teilbereich ist in der Planzeichnung des...

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Aufgrund von § 90 Satz 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648) und § 19 Abs. 1 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach am 08.03.2017 folgende Satzung beschlossen:


§ 1 Zweck des Wasserwehrdienstes, Geltungsbereich

 

(1) Die Stadt Eisenach...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt die Abschnittsbildung für die Johann-Sebastian-Bach Straße im Bereich von der Einmündung in die Wartburgallee bis zur Einmündung der Bornstraße aus der Gesamterschließungsanlage Johann-Sebastian-Bach-Straße/ Am Ofenstein. Beschluss-Nr.: StR/0510/2017.

 

Im genannten Bereich wird die Stadt Eisenach die Erneuerung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege und Oberflächenentwässerung vornehmen und dafür Straßenausbaubeiträge auf der gesetzlichen Grundlage...

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 I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

 

1. Mit Beschluss vom 31.01.2017 zur Vorlage-Nr. 0671-StR/2016 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0482/2017).

 

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 05.04.2017, AZ 240.3-1512-003/17-EA, die beschlossene 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 

II. Öffentliche...

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Es handelt sich um ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren und nicht um eine Vorinformation im Sinne des Vergaberechts gemäß § 31 Abs. 2 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung sowie der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge.

Im Rahmen dieser Interessenbekundung sucht die Stadtverwaltung Eisenach für die Gaststätte Storchenturm sowie das Herbergshotel, Georgenstraße 43 in 99817 Eisenach einen Mieter oder Käufer, der den langfristigen Betrieb der Gaststätte und des Hotels...

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Die Firma windcraft Bernd Köhler, Rohrweg 28, 98587 Bermbach, hat gemäß 4, 6 und 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung
In der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274)  zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1839) einen Antrag auf  Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von einer Windkraftanlage mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern (Anlage nach Nr. 1.6, Spalte 2, des...

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Die Stadtverwaltung Eisenach baut oder baute folgende Straßen mit folgenden Teileinrichtungen aus:
Johann- S.- Bach- Straße: Fahrbahn, Gehwege, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung
Junkerstraße:   Gehwege
Mühlhäuser Chaussee: Gehwege
Am Wasserturm:  Beleuchtung
Flurstraße:   Fahrbahn und Oberflächenentwässerung
Ebertstraße:   Gehwege
Stregdaer Allee:  Gehwege
Dresdner Straße:  Gehwege

 

Für diese Maßnahmen werden Straßenausbaubeiträge auf der Grundlage des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in...

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